28.01.04

EU Durchsetzungsrichtlinie noch schlimmer als erwartet?

Wie Stefan Krempl im Heise-Newsticker berichtet, hat die "European Digital Rights"-Initiative (EDRi) das Positionspapier(PDF, 148 KB) des EU-Ministerrats zur "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" (.doc, 250 KB) kritisiert. Angeblich "schwebt dem Rat [...] wieder die Kriminalisierung selbst leichter Urheberrechtsverstöße vor, gegen die sich der Rechtsausschuss des Parlaments erst Ende 2003 ausgesprochen hatte," schreibt Krempl bzw. die EDRi.

Das ist eine Enttäuschung, die aber nicht unerwartet kommt. Zu den Hintergründen der Richtlinie hatte ich im vergangenen Sommer für die taz Robin Gross von IP Justice interviewt, die versucht, internationalen Widerstand gegen die Richtlinie zu organisieren. Der aktuelle Anlass ist eine gute Gelegenheit, auf das Interview zu verweisen und es auf meinem eigenen Webspace online zu stellen, da es über kurz oder lang aus dem taz-Archiv verschwinden wird und dann dort nur noch kostenpflichitg zu bekommen ist.

Posted by Matthias Spielkamp at 28.01.04 11:00
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