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Dagmar Sikorski, Präsidentin des deutschen Musikverlegerverbandes

Geht auf Paragraf 31 Abs. 4 U-Recht ein: für unbekannte Nutzungsarten kann nichts vereinbart werden. Durch das neue Urhebervertragsrecht könne dieser Paragraph gestrichen werden. Es sollte sicher sein, dass der Urheber ein Entgelt bekommt, aber das sei durch das Urhebervertragsrecht so gut wie sicher gestellt. Als Beispiel nennt sie die CD, die als neues Nutzungsrecht gegolten habe, so dass ein langwieriger Prozess anbgestrengt werden musste, der bis vor den Bundesgerichtshof ging, der dann festgestellt habe, dass es sich nicht um eine neue Nutzungsart handele. Viele neue Nutzungsarten stellten sich als Weiterführungen der bereits bekannten Nutzungsarten heraus. Kein anderes Land der Welt kenne es, dass unbekannte Nutzungsarten nicht übertragen werden können – es scheine auch ohne diesen Paragraphen zu gehen.

Außerdem seien die KSK-Beiträge ein Wettbewerbsnachteil, da sich jeder Autor sich aussuchen könne, von welcher Verwertungsgesellschaft er sich vertreten lassen wolle (also in welchem Land).

Jürgen Becker, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der GEMA

Es drehe sich alles um die Autoren. Da sie schwer in der Lage seien, ihre Werke selbst zu vermarkten und an Konsumenten bringen, brauchten sie Helfer. Diese säßen hier im Raum. In der Vergangenheit sei das ein sehr symbiotisches Verhältnis gewesen – keiner sei ohne den anderen ausgekommen, egal was sich technisch ereignet habe. Dieses Gleichgewicht müsse erhalten bleiben. Daher müsse man sich sehr schnell das Jammern abgewöhnen, sonst werde man in der Öffentlichkeit nicht mehr ernst genommen.

Becker rufe nicht nach dem Staat oder dem Gesetzgeber, auch nicht, dass der „ungeheuer dereguliert“. Denn ganz ohne Regulierung käme man nicht miteinander aus, da das Verhältnis gekennzeichnet sei durch ein großes Machtungleichgewicht. Die Rechtenbverwerter in ihren Zusammenschlüssen und in ihrem Wachstum würden immer stärker – daher sei die GEMA so notwenig für die, sie sie vertritt.

Das Deutsche Urheberrecht habe über Jahrzehnte Vorbildcharakter gehabt, Feinjustierungen seien immer mit Unterstützung des Gesetzgebers gemeistert worden. Nun stehe man vor epochaler Änderung in der Musik und der Vermarktung der Medien. Darauf reagiere der Zweite Korb – der deutsche Gesetzgeber habe seine Hausaufgaben zur Zufriedenheit aller gemacht, jetzt soll es auch gut sein.

Es werde behauptet, alle seien sich einig, dass der Zweite Korb kommen müsse – dem möchte er widersprechen, sagte Becker. Der Zwiete Korb sei eine Erfindung des Justizministeriums, um zu gewährleisten, dass der Erste Korb die gesetzgeberischen Hürden nehmen konnte.

In der Diskussion habe man heute Verbände mit am Tisch, die in der Vergangenheit nichts mit U-Recht zu tun hatten – Telekommunikation, Gerätehersteller usw. Daher wimmele es im Zweiten Korb von unterschiedlichen Gegenständen, man sollte sich aber besser konzentrieren. Zur Privatkopie sei zu sagen, dass die dramatische Zahlen die Urheber sehr schmerzen, doch die Kopien träfen die Urheber in gleichem Maße. Zwar sei es das Königsrecht des Urhebers, Nutzungen zu verbieten oder zu erlauben (und in den meisten Fällen möchte er erlauben), aber ein Verbot erscheine ihm nicht das richtige Mittel. Man könne nur etwas verbieten, was man auch kontrollieren könne. Das sei bei der Privatkopie nicht der Fall.

Peter Schwenkow, Vorstandsvorsitzender Deutsche Entertainment AG (DEAG)

Er sehe ein Missverständis, wenn über das Verhöltnis zwischen Musik und Wirtschaft gesprochen werde – „Musik ist Wirtschaft, und es sei die Überlegung gewesen, den Kongress zu veranstalten, um darauf hinzuweisen.

Aber er wolle Nicht die Möglichkeiten des Kongresses nutzen, um eine Klagemauer zu bauen, weil es der phonographischen Industrie schlecht gehe. Es dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, der Musikwirtschaft gehe es schlecht, sie brauche Hilfe – im Gegenteil, sie sei stark und kreativ.

Man müsse sich ansehen, in welchen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Branche arbeite. Das seien Demokratie und soziale Marktwirtschaft, in der es Wachstumsschwierigkeiten gebe, aber eben auch das Anrecht auf freies Unternehmertum – eigentlich also ein Unternehmerparadies. Was nun enge dieses Paradies ein? Die Wirtschaft an sich – Kultur als Wirtschaft – sei eine junge Branche. Als Schwenkow angefangen habe, hieß es z.B. bei der Zeitung: Feuilleton oder Wirtschaftsseite. Aber Unterhaltung sei schon immer Wirtschaft gewesen.

In den 20er und 30er Jahren hätten in Berlin viele erfolgreiche Unterhaltungsmacher reüssiert als Unternehmer. Er rate, Max Epsteins Buch „Theater als Geschäft“ zu lesen, um einen Eindruck davon zu bekommen. In ihm habe Epstein geschrieben: „Die Bankiers waren schon Anfang des Jahrhunderts risikoscheue Menschen, die Sicherheiten wollten für ihr Geld.“

Bis zum 2. Weltkrieg sei die Musikwirtschaft kaum reguliert gewesen, in der Theaterwirtschaft sei es ähnlich, es könne niemand behaupten, die Arbeit Max Reinhardts hätte nichts mit Kultur zu tun gehabt - er sei Unternehmer in Sachen Kultur gewesen. Nach dem 2. weltkrieg, als der Hunger auf Nahrung und fremde Länder gestillt gewesen sei, sei der Hunger nach Kultur gefolgt.

Auf leisen Sohlen habe die Subventionierung eingesetzt, durch Sendesäle und staatlich unterstütze Kulturfestivals. Auf laute Sohlen sei in der 50er und 60er der Rock’n’Roll gekommen. Das sei als Rebellion verstanden worden, und daher nicht subventionswürdig, also kommerziell – durch diese Entwicklung sei der Graben zwischen „E“ und „U“ immer größer geworden. Ein Streit ums Publikum habe begonnen, der nicht immer fair geführt worden sei, etwa mithilfe von Subventionen. Die Musikwirtschaft habe in der Situation nicht gewusst, was sie wollte.

Zunächst müssten folgende Frage geklärt werden: Sind wir gut? Arbeiten wir optimal? Bevor wir etwas fordern von der Politik, von den Kunden? Sind wir wettbewerbsfähig?

Für sein Unternehmen könne er sagen, die DEAG sei „fit for the future“. Der Musikwirtschaft gehe es ähnlich – ergo: vor der eigenen Tür habe sie gekehrt. Darum müsse über Regulierung gesprochen werden. Als Unternehmer sei er im Prinzip gegen jede Form von Regulierung – der Kunde sei König. Ist GEMA Regulierung? Wahrscheinlich nicht. Ist die Ausländersteuer eine Regulierung? In der jetzigen Höhe schon. Ist die KSK Regulierung? Sie sei Wegelagerei. Ein Musical- oder Revuetheater mit staatlicher Unterstützung sei eine Schande in einem Land mit Armut und Arbeitslosigkeit. Wo die Musikwirtschaft eine Chance habe, Geld zu erwirtschaften, gehöre Regulierung abgeschafft.

Gerd Gebhardt, IFPI

Das Problem der IFPI sei nicht der Internet-Download, sondern die 1:1-Kopie zuhause unter dem Deckmantel der Privatkopie. Durch die Privatkopie werde eine ganze Industrie geopfert, und die politischen Parteien sollten sich überlegen, ob sie das unterstützen wollen. Sie sei im digitalen Zeitalter nicht mehr nötig.

Auf Nachfrage in der Pressekonferenz widersprachen dieser Aussage weder Christa Weiss noch Monika Griefahn. Beide betonten zwar, dass die Privatkopie im Zweiten Korb nicht abgeschafft werden solle, sondern eine Zwischenlösung gefunden werden müsse – aber das Wort Zwischenlösung impliziert ja eben genau, dass diese solange gelten soll, bis eine andere – technische – Lösung zuverlässig einsetzbar ist. In diesem Sinn geben beide Politikerinnen auf lange Sicht der Privatkopie keine Überlebenschance.

Gebhardt weist darauf hin, dass in den Statistiken der GFK für 1995 ein Ausgabenanteil am gesamten Medienbudget von fünf Prozent für Leermedien stehe, im Jahr 2003 nur noch vier Prozent. Diese Zahlen verfälschten die Realität, weil heute die Preise für Leermedien wesentlich niedriger sind als noch vor zehn Jahren. In der Tat ist die Zahl der CD-Rohlinge von etwa 50 Millionen im Jahr 1998 auf mehr als 700 Millionnen im Jahr 2003 gestiegen.

Kulturstaatsministerin Christa Weiss

Seit vier Jahren sei der Ruf der Musikindustrie mit schlechten Nachrichten beleumundet. Es gehe also um nicht mehr und nicht weniger als um die Zukunft der Musikwirtschaft. Sie lebe davon, musikalische Kreativität zu verwerten. Daher liege ihr viel daran, die KünstlerInnen selbst zu erwähnen: Wer betreue und promote sie? Wer fördere sie? Welcher Anteil an der Verwertung verbleibe bei den KünstlerInnen? Die Verwertungskette hänge nur an der Krativität der Künstler – aber diese Kette sei an manchen Stellen brüchig geworden. Die Majors wollten deutsche Künstler nicht fördern – das führe für viele zu dramatischen, existenbedrohenden Veränderungen. Allerdings gebe das aber auch anderen Firmen Chancen, in diese Lücke zu stoßen.

Seit in den 20er Jahren das Radio aufkam, habe die Plattenindustrie die Krise beschworen. Der Weg heraus werde nur darüber führen, technische Innovationen zu integrieren, aber auch den Missbrauch dieser Möglichkeiten zu bekämpfen, z.B. die Verletzung der Urheberrechte.

Weiss sagte, sie habe Studien gesehen, nach denen die Musikwirtschaft im Jahre 2006 bis zu 30 Prozent der Umsätze über den Mobilfunk erzielen werde. Ohne Visionen gebe es keine Entwicklungen – aber die Frage sei, ob unsere Antworten reichen.

Wie verändert sich Clubszene angesichts demographischer Entwicklungen? Reichen die Rahmenbedingungen aus, die der Staat setzt? Wo stehen den innovativen Lösungen Hindernisse entgegen?

Die Bundesregierung habe sich der Rahmenbedingungen angenommen, etwa auf dem Gebiet der Steuer für ausländische Künstler und des Urheberrechts. Das habe lange gebraucht, werde aber inzwischen von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen. Seit Herbst werde der Zweite Korb verhandelt. Dabei sei das Bundesjustizministerium federführend, aber es sei absehbar, dass die Regelungen Auswirkungen auf die Musikindustrie haben werden.

Nicht eingehen wolle sie auf die Forderung nach einer Rundfunkquote – nur durch ein Aufeinanderzugehen könnten dort beide Seiten gewinnen.

Monika Griefahn, MdB und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages

Griefahn erinnert daran, dass man sich auf dem ersten Kongress vor zwei Jahren getroffen habe aus dem Wunsch heraus, Kultur und Wirtschaft zusammenzubringen. Dabei habe es sehr viele Berührungspunkte gegeben, aber nicht alles sei diskutiert worden. Daher treffe man sich heute wieder.

Wichtig sei dabei, dass es eine: Zusammenarbeit gebe zwischen der Musikwirtschaft, der Kultiurpolitischen Gesellschaft, dem Parlament, dem BMWA und der Staatsministerin für Kultur.

Schon vor zwei Jahren sei von Krise der Musikwirtschaft gesprochen worden, doch es sei eine differenzierte Krise – manche Bereiche laufen gut, etwa die Konzerte, aber der Massengeschmack werde zu sehr betont.

Nun werde das Urheberrecht mit dem so genannten Zweiten Korb weiter reformiert, und die Möglichkeiten der Breitbandtechnologie seine noch gar nicht klar oder ausgeschöpft.
Evident sei allerdings, dass eine zu stromlinienförmige Vermarktung innerhalb der Plattenindustrie, eine Vernachlässigung des Nachwuchses und des nicht-Mainstreams auch zur Krise geführt habe.

CDs seine zu teuer, vor allem für Jugendliche, die die Hauptkäuferschicht darstellen sollten. Hier sei die Musikindustrie nicht auf Konsumentenwünsche eingegangen, was sie jetzt durch legale Vertiebswege im Internet oder übers Handy wettzumachen versuche. Das sei die Zukunft: Die Technik werde erschwinglicher, die Branche brauche neue Arten von Kooperation, die technischen Plattformen und Geschäftsmodelle müssen gemeinsam entwickelt werden, Parlament und Gesetzgeber die Rahmenbedingungen dafür schaffen.

Zum Beispiel habe die Regierung gerade etwa vier Milliarden Euro für Ganztagsschulen bereit gestellt – das sei eine große Chance, auch musische Fächer wieder stärker zu fördern.

Vielfalt sei am Ende der Garant für den Erfolg, denn nur dann sei Musik interessant und mache neugierig.

Zur Frage der Abgaben an die Künstlersozialkasse sagte Griefahn, das „wollen wir auch politisch gestalten“ – wobei sie nicht auf Details einging.

Gerd Andres, parlamentarischer Staatssekretär im BMWA

Andres eröffnet den Kongress mit einem Grußwort in Vertretung von Bundesminister Wolfgang Clement, der abgesagt hat. Andres hält sich kurz, wirft zwei Vorschläge in die Diskussion, die dazu beitragen könnten, Probleme der Musikwirtschaft zu mildern: die Einführung von Freigabecodes für digitale Musik (wie bei Software) oder Wasserzeichen, mit deren Hilfe Musikstücke klar einer Person zugeordnet werden können. Außerdem sieht er den „gegelückten Start“ von Phonoline als hoffnungsvolles Zeichen. Es werde in Zukunft sehr auf die Innovationsfreude und -fähigkeit der Musikwirtschaft ankommen, die Politik müsse darauf achten, dass die Rahmenbedingungen stimmen.

Musik als Wirtschaft - Kongress in Berlin

Der Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft e.V. und die Kulturpolitische Gesellschaft e.V. haben in Kooperation mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages (Monika Griefahn), der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (Christa Weiss), dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Senat von Berlin den zweiten Kongress "Musik als Wirtschaft" veranstaltet.

In seiner Gesamtheit betrachtet war es eine ärgerliche Lobbying-Veranstaltung, die dadurch glänzte, dass unter mehr als 40 Vortragenden kein einziger ernsthafter Kritiker der Musikindustrie eingeladen war. Auch neue Ideen für den Musikvertrieb wurden nicht diskutiert. Einzig Karlheinz Brandenburg (seine Vita als PDF (39 KB)), Erfinder des mp3-Formats und Leiter des Fraunhofer-Instituts für Digitale Medientechnologie IDMT in Ilmenau stellte in seinem Vortrag den allgemeinen Konsens der Konferenz in Frage, der da - wen wundert's? - lautete: Illegale Musik-Downloads aus dem Internet bedrohen die Musikindustrie, also müssen sie mit der vollen Wucht neuer Gesetze und Strafverfahren eingedämmt werden.

Trotzdem habe ich viele Redebeiträge zumindest ansatzweise dokumentiert, so dass ich sie hier auch zur Verfügung stellen kann. Wenn ich irgendwann mal Zeit habe, versehe ich sie vielleicht noch mit Links und Komentaren. Solange müssen die Rohfassungen erstmal reichen.

Wir sind Kunden, keine Müllschlucker

Da hab' ich doch ganz vergessen, den Brief ins Blog zu stellen, den eine Freundin und ich kürzlich den Betreibern des Berliner Kinos "Babylon" in Kreuzberg geschrieben haben.

Susanne und ich waren Opfer der unsäglichen "Anti-Piraterie"-Kampagne der Filmindustrie, die schon von anderer Seite kritisiert und in telepolis angemessen kommentiert wurde. Da Susanne die erste war, die sich daüber genauso aufgeregt hat wie ich, stand schnell der Entschluss fest, diese Belästigung nicht einfach hinzunehmen.

Zugegeben, die Wirkung eines Protestbriefs haben wir beide sicher nicht überschätzt, aber allein der Prozess, einmal aufzuschreiben, was einen daran so stört, verschafft etwas Luft.

Vielleicht hat ja sogar der eine oder andere Babylon-Besucher Lust, sich uns anzuschließen. Reagiert haben die Adressaten übrigens bis heute nicht.

Hier der Inhalt.

Schreinerei Megasit führt DRM ein

In einem schönen Beitrag im Heise-Forum hat eXPlosion den Plan Microsofts kommentiert, ein neues DRM-System zur Rechtevermietung einzuführen: "Wie dem neuen Newsletter der Schreinerei Megasit zu entnehmen ist, wird die Einführung der DRM-Stuhlnutzungs-Plattform 'Placable Sitting Object', dessen Patentantrag bereits gestellt ist, den Kundennutzen weiter erhöhen und für eine gerechtere Preisgestaltung sorgen." usw.

Ein ähnliches Beispiel hat auch Lawrence Lessig schon in seinen Vorträgen verwendet, aber eXPlosion hat sich die Mühe gemacht, das mal ein wenig auszuführen.

Natürlich trifft es nicht den Kern der Sache - was übrigens auch meine Kritik an manchen Aussagen der Gegner der Rechteinhaber ist: materiale Güter unterliegen eben nicht den gleichen Gesetzen wie Immaterialgüter. Daran entbrennt schließlich der ganze Streit. Ein Stuhl ist nicht elektronisch übers Internet verteilbar, ein Musikstück ist es schon. Was ja auch den Reiz ausmacht.

(Apropos, schon die Radiowerbung gehört? Das Telefon klingelt, ein atemloser Mann ist in der Leitung und sagt: "Kannste mir mal schnell ein Flens rüberfaxen?" Antwort: "Ich glaube, das geht nicht." - "Warum denn nicht?" - "Es ist nur noch eins da." Auf der Flens-Seite gibt es leider nur die TV-Spots.)

Industry kills music

Der Chaos Computer Club ruft zum Boykott der "Musikindustrie" auf. Naja. Erstens merkt das die "Industrie" sowieso nicht mehr - also der Teil , auf den immer geschimpft wird: die vier/fünf Major Lables und ihre Verbände -, wie Torsten Kleinz in seinem Artikel bei Heise Online feststellt. Schließlich ist der Umsatz in Deutschland im vergangenen Jahr um etwa 20 Prozent gefallen - was die deutschen Phonoverbände zum Anlass nehmen, Tauschbörsennutzer zu kriminalisieren und zu verunglimpfen.

Zweitens ist diese eher populistisch angelegte Kampagne nicht so ganz mein Stil. Trotzdem gibt es einen Grund, drauf hinzuweisen. Die Ansicht, dass es die "Industrie" ist, die die Musik umbringt, ist zwar schon oft geäußert worden, kann aber ruhig auch nochmal genannt werden. Und die Banner, die sie dazu erstellt haben, sind schon schön: